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>> Wasserkur für Niedersachsen? Deregulierung der Wasserwirtschaft und EG-Wasser-Richtlinien auf dem Prüfstand |
Aus Brüssel drohen schwerwiegende Veränderungen: Die Binnen-marktkommission hat sich die Liberalisierung der gesamten europäischen Wasserwirtschaft auf ihre Fahnen geschrieben! Nikolaus Geiler gibt einen Überblick über diese Entwicklungen und beschreibt Sinn und Unsinn der niedersächsischen und bundesdeutschen Diskussionen über die »Liberalisierung« des »Wassermarktes«. Fazit der deutschen Debatte: »Liberalisierung nein danke – Privatisierung ja bitte!« Die Umweltverbände stehen dieser Kommerzialisierung äußerst skeptisch gegenüber. Werden Wasserwerke und Abwasserbetriebe demnächst zu Profitcentern umfunktioniert? Der Autor stellt Alternativen vor: Mit Hilfe eines »Blauen Pensionsfonds« sollen die beiden Generationenprojekte – die langfristige Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge und andererseits die private Rentensicherung – zusammengeführt werden.Themen des ersten Blocks sind auch die Arbeit der niedersächsischen »Kommission der Landesregierung für eine zukunftsfähige Wasserversorgung« und der Vorschlag, den die Umweltverbände zur Stärkung der Nachhaltigkeit in der niedersächsischen Wasserwirtschaft. Im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeit in der Wasserwirtschaft wird erläutert, wie die großen Wasserversorgungsunternehmen in Niedersachsen führend dabei sind, den Landwirten eine Umstellung auf den Grundwasser schonenden Ökolandbau nahe zu bringen. Beim zweiten Schwerpunkt geht es zunächst um die EG-Wasser-Rahmenrichtlinie. Gerd Wach unterbreitet einen Vorschlag, wie die Umweltverbände mittels eines »Niedersächsischen Wassernetzwerkes« die Herausforderung der Umsetzung bewältigen können. Eine weitere Herausforderung ist die geplante Neufassung der EG-Badegewässerrichtlinie: Sie lässt sich als Hebel einsetzen, um den Naturschutz voranzubringen. UIN 54 (2003), 48 Seiten. 8,50 Euro. |