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>> Beschleunigte Verfahren – das Ende der Bürgerbeteiligung?
Die Auswirkungen der Beschleunigung umweltrechtlicher Genehmigungsverfahren


Tiefgreifende Änderungen im Umweltrecht finden statt: Unter dem Stichwort »Deregulierung Jetzt« werden zahlreiche Maßnahmen zur Beschleunigung umweltrechtlicher Genehmigungsverfahren vorgeschlagen. Von den Verfechtern dieser Beschleunigungswelle wird behauptet, dass umweltrechtliche Genehmigungsverfahren zu lange dauern und somit der Wirtschaftsstandort Deutschland von dem Abzug großer Industriezweige bedroht werden könnte. Die Lösung dieses Problems wird in der Vereinfachung der Verfahren, der Privatisierung der Überwachung und des Vollzugs, der Beschneidung von Beteiligungsrechten und der Rechtschutzmöglichkeiten Einzelner und der Verbände gesucht.
Sicherung des Wirtschaftsstandorts und Bürgerbeteiligung: Zwei Dinge, die sich ausschließen? Der LBU hat sich mit diesem Thema beschäftigt und am 12. Februar 1996 ein Tagesseminar mit der Zielsetzung durchgeführt, die Konsequenzen der geplanten Maßnahmen für den Umweltschutz und die Beteiligungsrechte von Verbänden aufzuzeigen und zu diskutieren. Die Ergebnisse finden Sie in dieser UIN-Ausgabe zusammengestellt.


UIN 38 (1996), 44 Seiten. 7 Euro.


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